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10.02.2021

Wichtige Informationen zur Kommunalwahl aus Anlass der Corona-Pandemie

Wichtige Informationen zur Kommunalwahl aus Anlass der Corona-Pandemie

Jede Stimme zählt! Nehmen Sie an den Kommunalwalen am 14. März teil.

Das Wahlamt informiert

Wahlurne

Die pandemiebedingten Einschränkungen werden auch Auswirkungen auf die am 14. März 2021 stattfindenden Kommunalwahlen haben. Das Wahlamt kann allen Wählerninnen und Wählern jedoch versichern, dass im Rahmen der Durchführung der Wahlen alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden, um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wählerinnen und Wähler als auch der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände am Wahltag auszuschließen. Dazu zählen folgende Maßnahmen:

  • Im Wahlraum sowie in dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, besteht die „Verpflichtung“, während des Aufenthalts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Für den Fall, dass Wählerinnen oder Wähler ihre Maske vergessen haben, werden diese auch im Wahlraum vorgehalten.
  • Die Wahlräume wurden sorgfältig ausgewählt und eingerichtet. Es ist organisatorisch gewährleistet, dass sie regelmäßig gelüftet werden und der einzuhaltende Mindestabstand zwischen Wählerinnen und Wählern weitestgehend eingehalten werden kann.
  • Alle Kontakt-Oberflächen der Wahlräume – insbesondere die Wahlkabinen und die Wahlurne – können regelmäßig und gründlich gereinigt werden. 
  • Für die Stimmabgabe werden für die Wählerinnen und Wähler Schreibstifte vom Wahlvorstand ausgegeben, die regelmäßig desinfiziert werden.
  • Alle Mitglieder der Wahlvorstände werden mit medizinischen Masken (OP-Masken oder FFP2 Masken) ausgestattet. Es werden Plexiglastrennscheiben am Tisch des Wahlvorstandes angebracht. 


Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl. Hierfür wird ein Wahlschein benötigt, der wie folgt beantragt werden kann:

Vier Antragsmöglichkeiten für die Briefwahl

Internet (Online Wahlscheinantrag)

Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Baunatal haben die Möglichkeit, seit dem 01.02.2021 einen Wahlschein zur Teilnahme an der Briefwahl oder zur Wahl in einem anderen Wahllokal des Wahlkreises über das Internet zu beantragen. Dazu müssen sie im Wählerverzeichnis der Stadt eingetragen sein. Dies geschieht automatisch, wenn sie seit dem 31.01.2021 mit Hauptwohnung in der Stadt Baunatal gemeldet sind. Darüber hinaus werden die Wählerinnen und Wähler mit der Zusendung einer Wahlbenachrichtigung informiert. Auf dieser Benachrichtigung stehen auch die notwendigen Informationen zum Wahlbezirk und der laufenden Nummer, unter der die Wählerinnen und Wähler im Wählerverzeichnis eingetragen sind.

Die ist auf der städtischen Internetseite in der Zeit vom 01.02.2021 bis 12.03.2021 um 13.00 Uhr unter folgendem Link freigeschaltet:

Post (Antragsvordruck Briefwahl auf der Wahlbenachrichtigung)

Es besteht die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen über einen Antragsvordruck, der auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist, auf dem Postweg zu beantragen. Zur Vermeidung von Portokosten können die Anträge selbstverständlich auch in den Briefkasten am Rathaus eingeworfen werden.

Formloser Antrag per Post, Email oder Fax

Auch eine formlose schriftliche Beantragung ist möglich. Dies geht in Papierform oder elektronisch per E-Mail oder Fax. In jedem Fall muss der Antragsteller seinen Namen, sein Geburtsdatum sowie seine komplette Wohnanschrift angeben.

Persönliche Vorsprache

Eine persönliche Beantragung der Briefwahlunterlagen durch Vorsprache ist ebenfalls möglich. Aufgrund der Corona-Pandemie sollte dies jedoch nur in Ausnahmefällen in Anspruch genommen werden. Hier gelten die allgemeinen Öffnungszeiten während der Pandemie.


Achtung: Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich!

Welche Wahlunterlagen erhalten Wählerinnen und Wähler im Rahmen der Briefwahl?

Wählerinnen und Wähler erhalten zusammen mit dem Wahlschein:

  • einen Stimmzettel für die Wahlen, für die man wahlberechtigt ist,
  • einen amtlichen Stimmzettelumschlag in der Farbe des Stimmzettels,
  • einen Wahlbriefumschlag, der freigemacht wurde,
  • ein Merkblatt zur Briefwahl, das Erläuterungen in Wort und Bild gibt, wie die Stimmen per Briefwahl abzugeben sind.


Die Briefwahlmöglichkeit im Rathaus besteht bis Freitag, den 12.03.2021, 13 Uhr. Es wird darum geben, die Wahlunterlagen - wenn möglich - online auf der Internetseite der Stadt oder per formloser E-Mail zu beantragen.

 
 

Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht!

Am 14. März 2021 finden die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden in diesem Jahr die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Baunatal, der Kreistag des Landkreises Kassel, die Ausländerbeiräte der Stadt und des Kreises sowie der Landrat.

Solch eine Wahl kann gerade in diesem besonderen Jahr nur mit zahlreicher und ehrenamtlicher Unterstützung stattfinden. Insgesamt werden in Baunatal 220 Wahlhelfer benötigt, die in 23 Wahl- und 12 Briefwahlbezirken tätig werden.

Dabei können grundsätzlich jede wahlberechtigte Bürgerin und jeder wahlberechtigte Bürger zu Wahlhelfern berufen werden. Die Stadtverwaltung Baunatal sucht jedoch interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich freiwillig aktiv an der Durchführung der Wahlen beteiligen möchten.

In allen Wahllokalen wird die Einhaltung der derzeitigen Hygienemaßnahmen im Zuge der Pandemiesituation gewährleistet. Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie Wählerinnen und Wähler werden durch entsprechende Vorrichtungen und Einbahnstraßenregelungen geschützt, zudem werden FFP2-Masken für die Dauer des Einsatzes zur Verfügung gestellt.

Wir freuen uns über jede Bürgerin und jeden Bürger, die sich freiwillig beteiligen möchten. Für die Tätigkeit am Wahltag wird als Aufwandsentschädigung ein Erfrischungsgeld in Höhe von 25,00 Euro gezahlt.

Bei Interesse melden Sie sich bitte hier:
Stadt Baunatal, Lenkung, Allgemeine Verwaltung und Bürgerservice, Städtische Gremien, Wahlen
EG, Zimmer 8 oder 9, Marktplatz 14, 34225 Baunatal
Telefon 0561 4992-231
Telefax 0561 4992-180
E-Mail Srvczntrmstdt-bntld